Übersicht

Landtagsarbeit

Kleine Anfrage: Finanzierung der Leader-Regionen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam seinen Kolleginnen Sabine Waschke, Karina Fissmann und seinem Kollegen Gerald Kummer der SPD-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage zur Finanzierung der Leader-Regionen gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen wissen, wie sich die Veränderung des EU-Etat auf die LEADER-Finanzierung…

Kleine Anfrage: Auswirkungen des Mindestwasser-Erlasses auf Mühlen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Auswirkungen des Mindestwasser-Erlasses auf Mühlen gestellt. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die regionale Verarbeitung von Getreide zu Mehl und Öl…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger (SPD): Energiemonitoringbericht 2020 ist Ausweis des Scheiterns bei der Windkraft

Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, hat den heute von der hessischen Landesregierung veröffentlichten „Energiemonitoringbericht 2020“ als einen „Ausweis des Scheiterns bei der Windkraft“ bewertet. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass 2019 in Hessen lediglich vier…

Kleine Anfrage: Corona-Todesfälle in der Altenpflege

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Dr. Daniela Sommer eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Corona-Todesfälle in der Altenpflege gestellt. Die beiden wollen wissen, ob die Aussage in der Hessenschau vom 20.11.2020 korrekt ist, nach…

Grüger fordert mehr Personal für Hessen Mobil

„Das Land Hessen hat nicht die notwendigen Planungskapazitäten, um dringende Sanierungen zeitnah planen zu können. Dies wirkt sich zukünftig noch stärker auf die Kommunen im Lahn-Dill-Kreis aus,“ kommentiert der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger eine Antwort der Landesregierung auf…

Kleine Anfrage: Radwege im Lahn-Dill-Kreis

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Radwege im Lahn-Dill-Kreis an die Landesregierung gestellt. Er will zum einen wissen, welche Fortschritte es bei den 2015 in den vordringlichen Bedarf gesetzten Radwegeprojekten (L3020, Radweg zwischen Leun/Biskirchen und Leun/Stockhausen;…

Dringlicher Berichtsantrag: Wirtschaft in der Corona-Krise

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Tobias Eckert, Knut John und Marius Weiß einen Dringlichen Berichtsantrag zum Thema Wirtschaft in der Corona-Krise gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen von der Landesregierung wissen, welche Instrumente…

Dringlicher Berichtsantrag: Datensicherheit in der Hessischen Staatskanzlei und seinen nachgelagerten Behörden sowie im Bereich der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seinen Kolleginnen Nancy Faser und Angelika Löber und seinem Kollegen Günter Rudolph einen Dringlichen Berichtsantrag an die Landesregierung zu dem Thema Datensicherheit in der Hessischen Staatskanzlei und seinen nachgelagerten Behörden sowie im Bereich…

Stephan Grüger (SPD): Hessen in einer Welt ohne Atomwaffen

Die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages zwischen den USA und Russland hat heute den Hessischen Landtag beschäftigt. In der Plenardebatte sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger am Donnerstag: „Die SPD setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein. Dies ist jedoch nicht durch UNO-Erklärungen…

Kleine Anfrage: Marode Eisenbahnbrücken

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger fragt die Landesregierung, wie viele mehr als 100 Jahre alte Eisenbahnbrücken es in Hessen gibt. Er will außerdem wissen, wo diese liegen und ob es Zeitpläne für die jeweiligen Sanierungen gibt. Bis Anfang September hat die…

Landesstraßen in Waldsolms werden nicht vor 2024 saniert

Die Landesstraßen zwischen Kraftsolms und Weperfelden, von Brandoberndorf bis Grävenwiesbach, zwischen Kröffelbach und Oberquembach, von Kraftsolms bis Möttau und in der Ortsdurchfahrt von Brandoberndorf werden nach Willen der schwarzgrünen Landesregierung nicht vor 2024 saniert. Das ergibt…

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