Übersicht

Parlamentarische Initiativen

Parlamentarische Initiativen der 20. Wahlperiode

Hier finden Sie meine Anträge, parlamentarischen Initiativen und kleinen Anfragen aus dem Hessischen Landtag. Aufgrund der Vielzahl der Initiativen, an denen ich mich beteiligt habe, stelle ich Ihnen hier eine Auswahl zur Verfügung. Eine vollständige Sammlung der Initiativen können Sie…

Kleine Anfrage: Abwesende Landesregierung

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Günter Rudolph MdL eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Abwesende Landesregierung“ gestellt. Am 12.Januar 2023 fand beim Kampfhubschrauberregiment 36 in Fritzlar ein Appell anlässlich des Übergangs der „Aviation Task Force NRF „(L) in…

Kleine Anfrage: Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis 2022

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zu Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis im Jahr 2022 gestellt. Am 13.04.2022 berichtete die Lokalzeitung im Lahn-Dill-Kreis unter Berufung auf Hessen Mobil über Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis, die 2022 begonnen und/oder…

Kleine Anfrage: Windkraft-Flächenziel 2,2% gem. WindBG

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Windkraft-Flächenziel 2,2% gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) gestellt. Der Deutsche Bundestag hat am 7.7.2022 unter anderem das Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz – WindBG) beschlossen. Darin ist…

Kleine Anfrage: Windkraft

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seinem Kollegen Gerald Kummer MdL eine Kleine Anfrage zum Thema Windkraft gestellt. Im Deutschen Bundestag sind kürzlich weitreichende Gesetze beschlossen worden, die unter anderem zum Ziel haben, den Ausbau Windenergie an Land zu…

Kleine Anfrage: Beabsichtigter Bau eines Windparks am Winterstein

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Lisa Gnadl MdL eine Kleine Anfrage zum beabsichtigten Bau eines Windparks am Winterstein (Landkreis Wetterau) gestellt. Sie fragen die Hessische Landesregierung, wie viele Flächen sich im VRG 7805 Winterstein im Eigentum…

Dringlicher Berichtsantrag: Genehmigungsdauer Windenergie-Anlagen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Elke Barth MdL, Tobias Eckert MdL, Knut John MdL und Marius Weiß MdL einen Dringlichen Berichtsantrag zur Genehmigungsdauer von Windenergie-Anlagen gestellt. Die Fachagentur Windkraft an Land veröffentlichte kürzlich einen Ländervergleich in Bezug auf…

Kleine Anfrage: Solaranlagen in Bahngleisen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Karina Fissmann MdL und Knut John MdL eine Kleine Anfrage zum Thema Solaranlagen in Bahngleisen gestellt. Wie mehrere Medien, darunter die Süddeutsche Zeitung, berichten, prüft die Deutsche Bahn zusammen mit Bankset Energy, den…

Bild: pixabay.de

Stephan Grüger: Jung-Stilling-Schule nicht benachteiligen

„Die Jung-Stilling-Schule darf nicht dafür bestraft werden, dass sie ihr Angebot an zwei Standorten aufrecht hält und ausbaut“, fordert der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger. „Es ist für Schülerinnen und Schüler, aber auch für die Eltern von Vorteil, wenn die Bildungs- und…

Kleine Anfrage: Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen in der Hessischen Staatskanzlei

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Angelika Löber MdL, Günter Rudolph MdL und Esther Kalveram MdL eine Kleine Anfrage zur Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen in der Hessischen Staatskanzlei gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen wissen, welche Beratung die…

Kleine Anfrage: Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Tobias Eckert MdL, Elke Barth MdL, Knut John MdL und Marius Weiß MdL eine Kleine Anfrage zur Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und…

Kleine Anfrage: Unbesetzte Schulleitungsstellen im Lahn-Dill-Kreis

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zu unbesetzten Schulleitungsstellen im Lahn-Dill-Kreis gestellt. Er will von der Landesregierung wissen, an welchen Schulen im Lahn-Dill-Kreis momentan und seit wann Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern unbesetzt sind. Ebenso erkundigt er sich,…

Bild: pixabay.de

Stephan Grüger: Schulleitungsstellen müssen zügiger besetzt werden

„Ich habe den Eindruck, dass die Neubesetzung von Schulleitungsstellen durch das Staatliche Schulamt bewusst schleppend betrieben wird – möglicherweise auf Wunsch der schwarzgrünen Landesregierung“ sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger (SPD) anlässlich der Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zur…

Kleine Anfrage: LOEWE-Zentrum DRUID

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum LOEWE-Zentrum DRUID gemeinsam mit seiner Kollegin Dr. Daniela Sommer MdL gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen wissen, was die Ziele des im Rahmen von LOEWE geförderten „DRUID“-Zentrums sind, wie diese erreicht werden sollen…

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