Übersicht

Parlamentarische Initiativen

Parlamentarische Initiativen der 20. Wahlperiode

Hier finden Sie meine Anträge, parlamentarischen Initiativen und kleinen Anfragen aus dem Hessischen Landtag. Aufgrund der Vielzahl der Initiativen, an denen ich mich beteiligt habe, stelle ich Ihnen hier eine Auswahl zur Verfügung. Eine vollständige Sammlung der Initiativen können Sie…

Kleine Anfrage: Photovoltaikanlagen auf Landesgebäuden

In einer Anfrage richtet sich Landtagsabgeordneter Stephan Grüger, zusammen mit seiner Landtagskollegin Lisa Gnadl, an die Landesregierung, um zu erfahren, welche zur Verfügung stehenden Flächen auf Landesgebäuden für Photovoltaikanlagen ungenutzt bleiben. Den genauen Wortlaut der Anfrage finden Sie hier: Drucksache…

Kleine Anfrage: Landesstraße L3043

In einer Kleinen Anfrage will der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger von der Landesregierung erfahren, wie sie den Zustand der L3043 zwischen Dietzhölztal-Steinbrücken und Eschenburg-Eibelshausen bewertet. Bis Mitte Juni 2019 muss die Einschätzung zum Sanierungsbedarf der Landesstraße vorliegen. Einen Link zu dieser…

Kleine Anfrage: Bundesstraße B235

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Initiative zur B235 eingebracht. In einer Kleinen Anfrage bittet er die Landesregierung um eine Bewertung des Zustands der Bundesstraße zwischen Eschenburg-Wissenbach und Dillenburg-Frohnhausen. Bis Mitte Juni 2019 soll sie beantworten, wann Ausbesserungsarbeiten oder eine…

Kleine Anfrage: Hessen auf der Hannover Messe

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger befragt die Hessische Landesregierung in einer Initiativen nach ihren Aktivitäten auf der diesjährigen Messe in Hannover. Auch auf die Frage der Planung der Präsentation des Landes Hessen im Jahr 2020 soll bis 25. Mai 2019 geantwortet…

Kleine Anfrage: Finanzierung der Musikschulen in Hessen

In einer Anfrage will Stephan Grüger von der Landesregierung wissen, wie sie plant, die Finanzierung der Musikschulen in Hessen zu verbessern. Mit der, gemeinsam mit Dr. Matthias Büger, dem Landtagsabgeordneten der FDP aus dem Landkreis Lahn-Dill, gestellten Kleinen Anfrage, soll…

Kleine Anfrage: SuedLink

Zu Planung und Bau des SuedLink in Hessen hat der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger zusammen mit Kolleginnen und Kollegen die Landesregierung im März 2019 befragt. Die Drucksache 20/319 mit den Antworten der Landesregierung finden Sie hier im Landtagsinformationssystem.

Kleine Anfrage: Verteilung von EU-Mitteln und Bundesmitteln

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger fragte die Landesregierung in einer „Kleinen Anfrage“, für welche Projekte EU-Mittel und Bundesmittel in den Lahn-Dill-Kreis geflossen sind und welche Mittel wegen zusätzlicher Finanzierung des Landes nicht ausgezahlt werden konnten. Den Wortlaut der Kleinen Anfrage mit…

Antrag: Für ein funklochfreies Hessen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Initiative angestoßen, die die Notwendigkeit einer leistungsstarken und flächendeckenden Mobilfunkstruktur im städtischen und ländlichen Raum als Voraussetzung einer digitalen Gesellschaft betont. Der Antrag wurde an den Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) zur abschließenden…

Kleine Anfrage: Nutzung hessischer Produkte durch die Landesregierung

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine parlamentarische Initiative auf den Weg gebracht. Er fragte die Landesregierung in einer „Kleinen Anfrage“, ob sie beabsichtigt ihre Dienststellen mit Smartphones und Computern der Firma Shift aus Falkenberg (Wabern) auszustatten und damit hessische Unternehmen…

Parlamentarische Initiativen der 19. Wahlperiode

Hier finden Sie nachfolgend eine Auswahl meiner Anträge, parlamentarischen Initiativen und kleinen Anfragen aus der 19. Wahlperiode des Hessischen Landtags. Eine vollständige Sammlung dieser Initiativen können Sie hier abrufen.

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