Übersicht

Parlamentarische Initiativen

Bild: pixabay.de

Stephan Grüger: Schulleitungsstellen müssen zügiger besetzt werden

„Ich habe den Eindruck, dass die Neubesetzung von Schulleitungsstellen durch das Staatliche Schulamt bewusst schleppend betrieben wird – möglicherweise auf Wunsch der schwarzgrünen Landesregierung“ sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger (SPD) anlässlich der Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zur…

Kleine Anfrage: LOEWE-Zentrum DRUID

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum LOEWE-Zentrum DRUID gemeinsam mit seiner Kollegin Dr. Daniela Sommer MdL gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen wissen, was die Ziele des im Rahmen von LOEWE geförderten „DRUID“-Zentrums sind, wie diese erreicht werden sollen…

Kleine Anfrage: Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH)

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zur Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH) gestellt. Gemeinsam Dr. Daniela Sommer MdL und Tobias Eckert MdL fragt er, seit wann die Initiative besteht, welche Ziele sie hat und wie sie diese erreichen will.

Kleine Anfrage: Dachflächennutzung von Reihenhäusern für Photovoltaikanlagen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seinem Kollegen Tobias Eckert eine Kleine Anfrage zur Dachflächennutzung von Reihenhäusern für Photovoltaikanlagen gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen von der Landesregierung wissen, mit welcher Begründung ein Mindestabstand von 1,25 Metern für Photovoltaikanlagen und benachbarten…

Kleine Anfrage: Philipp-Schubert-Schule in Wetzlar-Hermannstein

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zur Philipp-Schubert-Schule in Wetzlar-Hermannstein gestellt. Er will von der Hessischen Landesregierung wissen, seit wann die Schulleiterstelle nicht besetzt ist und wie für die Neubesetzung der aktuelle Stand ist und der Zeitplan aussieht.

Kleine Anfrage: L3020 Ortsdurchfahrt Solms-Oberbiel

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zur Ortsdurchfahrt Solms-Oberbiel der Landesstraße 3020 gestellt. Er fragt die Hessische Landesregierung, wie sie den Zustand der L3020 in der Ortsdurchfahrt Solms-Oberbiel bewertet und wie sich aus Sicht der Landesregierung der Zustand…

Kleine Anfrage: Zentrum für Artenvielfalt

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Zentrum für Artenvielfalt gestellt. Gemeinsam mit seiner Fraktionskollegin Heike Hofmann und seinen Fraktionskollegen Heinz Lotz, Gernot Grumbach und Knut John will er von der Hessischen Landesregierung wissen, wie der aktuelle Planungsstand…

Kleine Anfrage: Sperrung Abfahrt Oberbiel B 49

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zur Sperrung der Abfahrt Oberbiel an der B 49 an die Hessische Landesregierung gestellt. Er will von der Landesregierung wissen, welche Gründe für die Sperrung ab Mitte Juni 2021 vorliegen und seit…

Kleine Anfrage: Methode Standardisierte Bewertung

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Tobias Eckert, Knut John und Marius Weiß eine Kleine Anfrage zur Methode „Standardisierte Bewertung“ gestellt. Die Methode wird angewendet, um Nutzen und Kosten für Projekte im…

Kleine Anfrage: Digitalisierungsförderung von Unternehmen in Hessen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Tobias Eckert, Bijan Kaffenberger, Knut John und Marius Weiß eine Kleine Anfrage zur Digitalisierungsförderung von Unternehmen in Hessen gestellt. Die Landtagsabgeordneten fragen die Hessische Landesregierung, wie…

Kleine Anfrage: Digitalisierungs-Check in Hessen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Tobias Eckert, Bijan Kaffenberger, Knut John und Marius Weiß eine Kleine Anfrage zum Digitalisierungs-Check in Hessen gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen von der Hessischen Landesregierung unter anderem…

Kleine Anfrage: Corona-Todesfälle in der Altenpflege II

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seinen Kolleginnen Nancy Faeser, Dr. Daniela Sommer und seinem Kollegen Günter Rudolph erneut eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Corona-Todesfälle in der Altenpflege gestellt. Die Landtagabgeordneten wollen von der Landesregierung wissen,…

Kleine Anfrage: Finanzierung der Leader-Regionen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam seinen Kolleginnen Sabine Waschke, Karina Fissmann und seinem Kollegen Gerald Kummer der SPD-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage zur Finanzierung der Leader-Regionen gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen wissen, wie sich die Veränderung des EU-Etat auf die LEADER-Finanzierung…

Kleine Anfrage: Auswirkungen des Mindestwasser-Erlasses auf Mühlen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Auswirkungen des Mindestwasser-Erlasses auf Mühlen gestellt. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die regionale Verarbeitung von Getreide zu Mehl und Öl…

Kleine Anfrage: Corona-Todesfälle in der Altenpflege

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Dr. Daniela Sommer eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Corona-Todesfälle in der Altenpflege gestellt. Die beiden wollen wissen, ob die Aussage in der Hessenschau vom 20.11.2020 korrekt ist, nach…

Termine