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Presse

Bild: pixabay.de

Stephan Grüger: Schulleitungsstellen müssen zügiger besetzt werden

„Ich habe den Eindruck, dass die Neubesetzung von Schulleitungsstellen durch das Staatliche Schulamt bewusst schleppend betrieben wird – möglicherweise auf Wunsch der schwarzgrünen Landesregierung“ sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger (SPD) anlässlich der Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zur…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger (SPD): Energiemonitoringbericht 2020 ist Ausweis des Scheiterns bei der Windkraft

Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, hat den heute von der hessischen Landesregierung veröffentlichten „Energiemonitoringbericht 2020“ als einen „Ausweis des Scheiterns bei der Windkraft“ bewertet. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass 2019 in Hessen lediglich vier…

Landtagsabgeordneter Stephan Grüger (SPD): Kommunen bleiben handlungsfähig dank Bundesregierung und Landesregierung, Dank an Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Zur Bescheidübergabe an die Stadt Herborn zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger: „Ich begrüße, dass Bundesregierung und Landesregierung sich gemeinsam um die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle der Kommunen bemühen. Die Kommunen haben viele Aufgaben zu erfüllen, welche die…

Grüger fordert mehr Personal für Hessen Mobil

„Das Land Hessen hat nicht die notwendigen Planungskapazitäten, um dringende Sanierungen zeitnah planen zu können. Dies wirkt sich zukünftig noch stärker auf die Kommunen im Lahn-Dill-Kreis aus,“ kommentiert der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger eine Antwort der Landesregierung auf…

Sanierung der Landesstraßen – Lohn der Beharrlichkeit, aber Beharrlichkeit ist weiter nötig

Zur Fortschreibung der „Sanierungsoffensive“ der Landesregierung erklärt der Landtagsabgeordnete Grüger (SPD): „Dass nun einige Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis in der Fortschreibung der „Sanierungsoffensive“ zu finden sind, ist der Lohn der Beharrlichkeit, mit dem wir auf die dringend sanierungsbedürftigen Schlaglochpisten im Lahn-Dill-Kreis…

Grüger: Landesregierung hat keine Messwerte zur Luftschadstoffbelastung durch B253 in Frohnhausen und Wissenbach und verweigert die Planung einer Umgehungsstraße

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Stephan Grüger hat Umweltministerin Priska Hinz zugegeben, dass der Landesregierung keine Messwerte zur Luftschadstoffbelastung durch B253 in Frohnhausen und Wissenbach vorliegen. „Dass die Landesregierung in mit Durchgangsverkehr so stark belasteten Orten…

Stephan Grüger (SPD): Hessen in einer Welt ohne Atomwaffen

Die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages zwischen den USA und Russland hat heute den Hessischen Landtag beschäftigt. In der Plenardebatte sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger am Donnerstag: „Die SPD setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein. Dies ist jedoch nicht durch UNO-Erklärungen…

Landesstraßen in Waldsolms werden nicht vor 2024 saniert

Die Landesstraßen zwischen Kraftsolms und Weperfelden, von Brandoberndorf bis Grävenwiesbach, zwischen Kröffelbach und Oberquembach, von Kraftsolms bis Möttau und in der Ortsdurchfahrt von Brandoberndorf werden nach Willen der schwarzgrünen Landesregierung nicht vor 2024 saniert. Das ergibt…

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