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Meldungen

Parlamentarische Initiativen der 20. Wahlperiode

Hier finden Sie meine Anträge, parlamentarischen Initiativen und kleinen Anfragen aus dem Hessischen Landtag. Aufgrund der Vielzahl der Initiativen, an denen ich mich beteiligt habe, stelle ich Ihnen hier eine Auswahl zur Verfügung. Eine vollständige Sammlung der Initiativen können Sie…

Stephan Grüger (SPD): Hessen in einer Welt ohne Atomwaffen

Die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages zwischen den USA und Russland hat heute den Hessischen Landtag beschäftigt. In der Plenardebatte sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger am Donnerstag: „Die SPD setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein. Dies ist jedoch nicht durch UNO-Erklärungen…

Kleine Anfrage: Umgehungsstraße Frohnhausen/Wissenbach

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger fragt die Landesregierung nach den Kriterien für die Freistellung von Bahnbetriebszwecken und will wissen, ob die Freistellung von Bahnbetriebszwecken zwingende Voraussetzung ist, um mit der Planung der Umgehungsstraße zu beginnen. Die Kleine Anfrage mit der Landtags-Drucksachennummer…

Kleine Anfrage: Marode Eisenbahnbrücken

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger fragt die Landesregierung, wie viele mehr als 100 Jahre alte Eisenbahnbrücken es in Hessen gibt. Er will außerdem wissen, wo diese liegen und ob es Zeitpläne für die jeweiligen Sanierungen gibt. Bis Anfang September hat die…

Landesstraßen in Waldsolms werden nicht vor 2024 saniert

Die Landesstraßen zwischen Kraftsolms und Weperfelden, von Brandoberndorf bis Grävenwiesbach, zwischen Kröffelbach und Oberquembach, von Kraftsolms bis Möttau und in der Ortsdurchfahrt von Brandoberndorf werden nach Willen der schwarzgrünen Landesregierung nicht vor 2024 saniert. Das ergibt…

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