Stephan Grüger (SPD): Hessen in einer Welt ohne Atomwaffen

Die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages zwischen den USA und Russland hat heute den Hessischen Landtag beschäftigt. In der Plenardebatte sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger am Donnerstag: „Die SPD setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein. Dies ist jedoch nicht durch UNO-Erklärungen…

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Rede im Hessischen Landtag (05.09.2019): „Windkraft im Wirtschaftswald.“

Die Rede von Stephan Grüger finden Sie hier.

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Grüger: „Die Landesregierung muss endlich mit der Planung der Ortsumgehung Frohnhausen – Wissenbach beginnen“

Die Ortsumgehung Frohnhausen – Wissenbach der B253 ist im aktuellen Bundesverkehrswegeplan in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Dennoch gehört die Planung nicht zu den prioritären Maßnahmen von Hessen Mobil teilt die Landesregierung als Antwort auf eine Kleine…

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Stephan Grüger: „Die Sicherheit der Retter muss auch bei neuen Technologien wie Elektroautos an oberster Stelle stehen.“

Neue Anforderung für Feuerwehren und andere Rettungskräfte durch Elektromobilität Mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung erkundigte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger nach den neuen Anforderungen für Feuerwehren und andere Rettungskräfte durch Elektromobilität. Er…

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Parlamentarische Initiativen der 20. Wahlperiode

Hier finden Sie meine Anträge, parlamentarischen Initiativen und kleinen Anfragen aus dem Hessischen Landtag. Aufgrund der Vielzahl der Initiativen, an denen ich mich beteiligt habe, stelle ich Ihnen hier eine Auswahl zur Verfügung. Eine vollständige Sammlung der Initiativen können Sie…

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Stephan Grüger (SPD) zum Zubau von Windkraftanlagen in Hessen: Landesregierung groß beim Ankündigen aber klein beim Liefern

Laut Pressemitteilung des Bundesverbandes Windenergie (BWE) ist im ersten Halbjahr des Jahres 2019 in Hessen keine einzige Windkraftanlage neu entstanden. „Die Energiewende scheitert nicht an den Kosten, sondern wird durch unzureichende Flächenbereitstellung in den Ländern behindert“, wird in der Pressemitteilung…

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Kleine Anfrage: Marode Eisenbahnbrücken

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger fragt die Landesregierung, wie viele mehr als 100 Jahre alte Eisenbahnbrücken es in Hessen gibt. Er will außerdem wissen, wo diese liegen und ob es Zeitpläne für die jeweiligen Sanierungen gibt. Bis Anfang September hat die…

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Stephan Grüger: „Unfassbares Chaos bei den Baumaßnahmen an der Hohlbrücke“

Weitere Verzögerung bei der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg. Hessen Mobil strebt die Fertigstellung der Baumaßnahme und damit die Verkehrsfreigabe der Hohlbrücke in diesem Herbst an. Dies teilte die Landesregierung als Antwort auf…

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Landesstraßen in Waldsolms werden nicht vor 2024 saniert

Die Landesstraßen zwischen Kraftsolms und Weperfelden, von Brandoberndorf bis Grävenwiesbach, zwischen Kröffelbach und Oberquembach, von Kraftsolms bis Möttau und in der Ortsdurchfahrt von Brandoberndorf werden nach Willen der schwarzgrünen Landesregierung nicht vor 2024 saniert. Das ergibt…

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Landesstraße zwischen Steinbrücken und Eibelshausen wird nicht vor 2024 saniert

Die L3043 wird nach Willen der schwarzgrünen Landesregierung nicht vor 2024 saniert. Das ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Stephan Grüger. Der Zustand der Landesstraße zwischen Steinbrücken und Eibelshausen ist alarmierend. „Das ist leider…

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Kleine Anfrage: Erhaltung eines wohnortnahen Angebots von Berufsschulbildung

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger fragt die Landesregierung in einer Initiative, welche Anstrengungen sie unternimmt, um die Berufsschulstandorte im ländlichen Raum zukunftssicher zu machen. Bis Mitte August hat sie Zeit, auf die Fragen schriftlich zu antworten. Die Kleine Anfrage unter der…

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Kleine Anfrage: Neue Anforderungen für Feuerwehren und andere Rettungskräfte durch Elektromobilität

In einer Anfrage an die Landesregierung fragte der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger zusammen mit seinem Kollegen Tobias Eckert, in welchem Umfang Feuerwehren und Rettungskräfte auf die Anforderungen beim Löschen und Bergen von Elektrofahrzeugen vorbereitet sind und wie sie von ihr dabei…

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Kleine Anfrage: Umgang der Autobahnpolizei mit Vollsperrungen

In einer Initiative fragt der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger, wie die Autobahnpolizei verfahren muss, wenn Vollsperrungen in Bereichen mit Baustellen erfolgen. Die Antwort der Landesregierung wird am 07. August 2019 erwartet. Die ganze Anfrage finden Sie hier.

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Kleine Anfrage: Reaktivierung der Bahnstrecke Dillenburg-Diezhölztal und Planungen zur Ortsumgehung Dillenburg-Frohnhausen und Eschenburg-Wissenbach

In einer Initiative befragte Stephan Grüger die Landesregierung zu Plänen für eine Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Dillenburg und Dietzhölztal. Die Anfrage und die Antwort der Landesregierung finden Sie unter der Drucksachennummer 20/859 im Landtagsinformationssystem.

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Rede im Hessischen Landtag (19.06.2019): Bekenntnis zur Bundeswehr

Die Rede von Stephan Grüger finden Sie hier…

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Antrag: SuedLink-Trassenverlauf fragwürdig – 100 Meter Mindestabstand

In einem Antrag fordert Stephan Grüger mit Kolleginnen und Kollegen der SPD Landtagsfraktion die Landesregierung dazu auf, fachliche Einwände ernst zu nehmen und den geplanten Trassenverlauf des SuedLink zu überdenken. So ist bisher beispielsweise kein Mindestabstand des Erdkabels zu Wohnhäusern,…

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Kleine Anfrage: Vorfahrtsregelung auf der L3020/L3285 bei Lahnau-Dorlar

Stephan Grüger befragte die Landesregierung in einer Initiative nach der geplanten Vorfahrtsregelung bei Lahnau-Dorlar nach Beendigung der aktuellen Baumaßnahmen. Die Kleine Anfrage und die Antwort der Landesregierung finden Sie im Landtagsinformationssystem unter der Nummer 20/805.

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Kleine Anfrage: Verzögerungen der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg

Am 24. Mai hatte Stephan Grüger eine Initiative zur Hohlbrücke in Dillenburg im Hessischen Landtag eingebracht. Die Kleine Anfrage mit den Antworten der Landesregierung finden Sie hier im Landtagsinformationssystem.

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Stephan Grüger: „Kaum ein Mitgliedsstaat profitiert so von der EU, wie Deutschland und damit auch Hessen.“

In der Debatte um die Zukunft der Europäischen Union unterstich der industrie- und außenwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, die Vorteile, die gerade Deutschland und Hessen von der Europäischen Union und auch von der gemeinsamen Währung Euro…

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Antrag: Europa fit machen für hessische Kommunen

Am 14. Mai hat Stephan Grüger einen Antrag mit dem Titel „Europa fit machen für hessische Kommunen“ im Hessischen Landtag eingebracht. Der Antrag wurde im Hessischen Landtag am 21. Mai von der Mehrheit abgelehnt. Den Antrag finden Sie hier…

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