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Meldungen

Bild: youtube/hessischerlandtag

Rede im Hessischen Landtag (26.01.2023) in der Debatte Landesverteidigung befördern durch Anpassung der schulischen Kooperationsvereinbarung sowie hochschulischen Zivilklauseln

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat in der Debatte „Landesverteidigung befördern durch Anpassung der schulischen Kooperationsvereinbarung sowie hochschulischen Zivilklauseln“  am 26.01.2023 im Hessischen Landtag einen Redebeitrag gehalten, den Sie unter diesem Link finden.

Parlamentarische Initiativen der 20. Wahlperiode

Hier finden Sie meine Anträge, parlamentarischen Initiativen und kleinen Anfragen aus dem Hessischen Landtag. Aufgrund der Vielzahl der Initiativen, an denen ich mich beteiligt habe, stelle ich Ihnen hier eine Auswahl zur Verfügung. Eine vollständige Sammlung der Initiativen können Sie…

Kleine Anfrage: Abwesende Landesregierung

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Günter Rudolph MdL eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Abwesende Landesregierung“ gestellt. Am 12.Januar 2023 fand beim Kampfhubschrauberregiment 36 in Fritzlar ein Appell anlässlich des Übergangs der „Aviation Task Force NRF „(L) in…

Kleine Anfrage: Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis 2022

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zu Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis im Jahr 2022 gestellt. Am 13.04.2022 berichtete die Lokalzeitung im Lahn-Dill-Kreis unter Berufung auf Hessen Mobil über Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis, die 2022 begonnen und/oder…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger: Die SPD macht bei der Zerlegung der Offenen Kanäle nicht mit

Der Hessische Landtag hat am 17.11.2022 in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Modernisierung medienrechtlicher Vorschriften behandelt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, stellte in der Debatte klar, dass die SPD-Fraktion die in dem Gesetzentwurf…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger: Hessisches Energiegesetz kleinster gemeinsamer Nenner von CDU und Grünen

Der Hessische Landtag hat am 16.11.2022 in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes behandelt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Grüger, hat in der Debatte den Gesetzentwurf…

Kleine Anfrage: Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis gestellt und möchte von der Hessischen Landesregierung wissen, welche Ausbildungsberufe/Fachklassen in den letzten zehn Jahren an den Standorten der Beruflichen Schulen im Lahn-Dill-Kreis weggefallen sind und wohin…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger (SPD): Jede Kilowattstunde zählt! Aber nicht für die hessische Landesregierung in ihrem ideologischen Kampf gegen die Kleine Wasserkraft in Hessen?

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat einen Dringlichen Berichtsantrag zu Situation der Kleinen Wasserkraft in Hessen eingebracht. Der für Energiefragen zuständige Wirtschaftsminister muss nur bei der nächsten Ausschusssitzung berichten, welche negativen Folgen ihre Politik für die Produktion von Strom aus…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger (SPD): Anhörung bestätigt, dass Gesetzentwurf zum Hessischen Energiegesetz nicht zustimmungsfähig ist

Zur Anhörung am 07.09.2022 im Hessischen Landtag zum Hessischen Energiegesetz erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Viel Kritik gab es bei der Anhörung am Gesetzentwurf zur Novelle des Hessischen Energiegesetzes. Besonders wiesen…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger zur Gasumlage: Hessische Landesregierung weiterhin ohne eigenes Entlastungskonzept für Bürgerinnen und Bürger

Zur heute bekanntgegebenen Höhe der so genannten Gasumlage erklärte der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Schon bei ihrem so genannten ‚Gasgipfel‘ hat es die hessische Landesregierung versäumt, eigene Maßnahmen zur Entlastung von ökonomisch…

Bild: pixabay.de

Stephan Grüger: Schulleitungsstellen müssen schnell besetzt werden

„Schulleitungen sind von zentraler Bedeutung für die Schulgemeinden. Sie sind verantwortlich für die Entwicklung und Organisation der Schule und müssen bei einer Vakanz schnellstmöglich neu besetzt werden“, fordert der heimische Landtagsabgeordnete Stephan Grüger. Auf seine Kleine Anfrage zu unbesetzten Schulleitungsstellen…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger zum Gasgipfel der Landesregierung: Viel heiße Luft, mit der man aber leider nicht heizen kann

Zum sogenannten „Gasgipfel“ der hessischen Landesregierung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Der sogenannte ‚Gasgipfel‘ der hessischen Landesregierung hat – wie erwartet – viel heiße Luft produziert, mit der man aber leider…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger: Landesregierung hat wieder eine Chance für Solarenergie vertan

Zur heutigen Pressekonferenz der Landesregierung unter dem Titel „Land reduziert eigenen Energieverbrauch um bis zu 15 Prozent“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und energiepolitische Sprecher, Stephan Grüger: „Es ist gut, dass die Landesregierung beim Energiesparen nun…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger: Landesregierung weicht kritischen Fragen aus – Für Schwarzgrün sind immer nur die Anderen schuld

Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) des Hessischen Landtags hat sich heute in einer Sondersitzung mit der überlangen Dauer von Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in Hessen befasst: Nach einer Auswertung der Fachagentur „Windkraft an Land“ dauern die entsprechenden…

Kleine Anfrage: Windkraft-Flächenziel 2,2% gem. WindBG

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Windkraft-Flächenziel 2,2% gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) gestellt. Der Deutsche Bundestag hat am 7.7.2022 unter anderem das Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz – WindBG) beschlossen. Darin ist…

Kleine Anfrage: Windkraft

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seinem Kollegen Gerald Kummer MdL eine Kleine Anfrage zum Thema Windkraft gestellt. Im Deutschen Bundestag sind kürzlich weitreichende Gesetze beschlossen worden, die unter anderem zum Ziel haben, den Ausbau Windenergie an Land zu…

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