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Meldungen

Parlamentarische Initiativen der 20. Wahlperiode

Hier finden Sie meine Anträge, parlamentarischen Initiativen und kleinen Anfragen aus dem Hessischen Landtag. Aufgrund der Vielzahl der Initiativen, an denen ich mich beteiligt habe, stelle ich Ihnen hier eine Auswahl zur Verfügung. Eine vollständige Sammlung der Initiativen können Sie…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger (SPD): Anhörung bestätigt, dass Gesetzentwurf zum Hessischen Energiegesetz nicht zustimmungsfähig ist

Zur Anhörung am 07.09.2022 im Hessischen Landtag zum Hessischen Energiegesetz erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Viel Kritik gab es bei der Anhörung am Gesetzentwurf zur Novelle des Hessischen Energiegesetzes. Besonders wiesen…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger zur Gasumlage: Hessische Landesregierung weiterhin ohne eigenes Entlastungskonzept für Bürgerinnen und Bürger

Zur heute bekanntgegebenen Höhe der so genannten Gasumlage erklärte der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Schon bei ihrem so genannten ‚Gasgipfel‘ hat es die hessische Landesregierung versäumt, eigene Maßnahmen zur Entlastung von ökonomisch…

Bild: pixabay.de

Stephan Grüger: Schulleitungsstellen müssen schnell besetzt werden

„Schulleitungen sind von zentraler Bedeutung für die Schulgemeinden. Sie sind verantwortlich für die Entwicklung und Organisation der Schule und müssen bei einer Vakanz schnellstmöglich neu besetzt werden“, fordert der heimische Landtagsabgeordnete Stephan Grüger. Auf seine Kleine Anfrage zu unbesetzten Schulleitungsstellen…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger zum Gasgipfel der Landesregierung: Viel heiße Luft, mit der man aber leider nicht heizen kann

Zum sogenannten „Gasgipfel“ der hessischen Landesregierung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Der sogenannte ‚Gasgipfel‘ der hessischen Landesregierung hat – wie erwartet – viel heiße Luft produziert, mit der man aber leider…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger: Landesregierung hat wieder eine Chance für Solarenergie vertan

Zur heutigen Pressekonferenz der Landesregierung unter dem Titel „Land reduziert eigenen Energieverbrauch um bis zu 15 Prozent“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und energiepolitische Sprecher, Stephan Grüger: „Es ist gut, dass die Landesregierung beim Energiesparen nun…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger: Landesregierung weicht kritischen Fragen aus – Für Schwarzgrün sind immer nur die Anderen schuld

Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) des Hessischen Landtags hat sich heute in einer Sondersitzung mit der überlangen Dauer von Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in Hessen befasst: Nach einer Auswertung der Fachagentur „Windkraft an Land“ dauern die entsprechenden…

Kleine Anfrage: Windkraft-Flächenziel 2,2% gem. WindBG

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Windkraft-Flächenziel 2,2% gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) gestellt. Der Deutsche Bundestag hat am 7.7.2022 unter anderem das Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz – WindBG) beschlossen. Darin ist…

Kleine Anfrage: Windkraft

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seinem Kollegen Gerald Kummer MdL eine Kleine Anfrage zum Thema Windkraft gestellt. Im Deutschen Bundestag sind kürzlich weitreichende Gesetze beschlossen worden, die unter anderem zum Ziel haben, den Ausbau Windenergie an Land zu…

Kleine Anfrage: Beabsichtigter Bau eines Windparks am Winterstein

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Lisa Gnadl MdL eine Kleine Anfrage zum beabsichtigten Bau eines Windparks am Winterstein (Landkreis Wetterau) gestellt. Sie fragen die Hessische Landesregierung, wie viele Flächen sich im VRG 7805 Winterstein im Eigentum…

Dringlicher Berichtsantrag: Genehmigungsdauer Windenergie-Anlagen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Elke Barth MdL, Tobias Eckert MdL, Knut John MdL und Marius Weiß MdL einen Dringlichen Berichtsantrag zur Genehmigungsdauer von Windenergie-Anlagen gestellt. Die Fachagentur Windkraft an Land veröffentlichte kürzlich einen Ländervergleich in Bezug auf…

Kleine Anfrage: Solaranlagen in Bahngleisen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Karina Fissmann MdL und Knut John MdL eine Kleine Anfrage zum Thema Solaranlagen in Bahngleisen gestellt. Wie mehrere Medien, darunter die Süddeutsche Zeitung, berichten, prüft die Deutsche Bahn zusammen mit Bankset Energy, den…

Bild: pixabay.de

Stephan Grüger: Jung-Stilling-Schule nicht benachteiligen

„Die Jung-Stilling-Schule darf nicht dafür bestraft werden, dass sie ihr Angebot an zwei Standorten aufrecht hält und ausbaut“, fordert der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger. „Es ist für Schülerinnen und Schüler, aber auch für die Eltern von Vorteil, wenn die Bildungs- und…

Kleine Anfrage: Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen in der Hessischen Staatskanzlei

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Angelika Löber MdL, Günter Rudolph MdL und Esther Kalveram MdL eine Kleine Anfrage zur Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen und fachlichen Einschätzungen in der Hessischen Staatskanzlei gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen wissen, welche Beratung die…

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