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Meldungen

Kleine Anfrage: Finanzierung der Leader-Regionen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam seinen Kolleginnen Sabine Waschke, Karina Fissmann und seinem Kollegen Gerald Kummer der SPD-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage zur Finanzierung der Leader-Regionen gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen wissen, wie sich die Veränderung des EU-Etat auf die LEADER-Finanzierung…

Parlamentarische Initiativen der 20. Wahlperiode

Hier finden Sie meine Anträge, parlamentarischen Initiativen und kleinen Anfragen aus dem Hessischen Landtag. Aufgrund der Vielzahl der Initiativen, an denen ich mich beteiligt habe, stelle ich Ihnen hier eine Auswahl zur Verfügung. Eine vollständige Sammlung der Initiativen können Sie…

Kleine Anfrage: Auswirkungen des Mindestwasser-Erlasses auf Mühlen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Auswirkungen des Mindestwasser-Erlasses auf Mühlen gestellt. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die regionale Verarbeitung von Getreide zu Mehl und Öl…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger (SPD): Energiemonitoringbericht 2020 ist Ausweis des Scheiterns bei der Windkraft

Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, hat den heute von der hessischen Landesregierung veröffentlichten „Energiemonitoringbericht 2020“ als einen „Ausweis des Scheiterns bei der Windkraft“ bewertet. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass 2019 in Hessen lediglich vier…

Kleine Anfrage: Corona-Todesfälle in der Altenpflege

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Dr. Daniela Sommer eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Corona-Todesfälle in der Altenpflege gestellt. Die beiden wollen wissen, ob die Aussage in der Hessenschau vom 20.11.2020 korrekt ist, nach…

Landtagsabgeordneter Stephan Grüger (SPD): Kommunen bleiben handlungsfähig dank Bundesregierung und Landesregierung, Dank an Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Zur Bescheidübergabe an die Stadt Herborn zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger: „Ich begrüße, dass Bundesregierung und Landesregierung sich gemeinsam um die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle der Kommunen bemühen. Die Kommunen haben viele Aufgaben zu erfüllen, welche die…

Grüger fordert mehr Personal für Hessen Mobil

„Das Land Hessen hat nicht die notwendigen Planungskapazitäten, um dringende Sanierungen zeitnah planen zu können. Dies wirkt sich zukünftig noch stärker auf die Kommunen im Lahn-Dill-Kreis aus,“ kommentiert der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger eine Antwort der Landesregierung auf…

Sanierung der Landesstraßen – Lohn der Beharrlichkeit, aber Beharrlichkeit ist weiter nötig

Zur Fortschreibung der „Sanierungsoffensive“ der Landesregierung erklärt der Landtagsabgeordnete Grüger (SPD): „Dass nun einige Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis in der Fortschreibung der „Sanierungsoffensive“ zu finden sind, ist der Lohn der Beharrlichkeit, mit dem wir auf die dringend sanierungsbedürftigen Schlaglochpisten im Lahn-Dill-Kreis…

Kleine Anfrage: Abgabe der Planungshoheit an Kommunen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Abgabe der Planungshoheit an die Kommunen gestellt. Er will wissen, für welche aktuellen Projekte und Projekte im Zeitraum 2010 bis 2020 im Lahn-Dill-Kreis Hessen Mobil bzw. das…

Kleine Anfrage: Brücken im Landesstraßennetz im Lahn-Dill-Kreis

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Brücken im Landesstraßennetz im Lahn-Dill-Kreis an die Landesregierung gestellt. Der Landtagsabgeordnete möchte wissen, wie viele Brücken es im Lahn-Dill-Kreis im Landesstraßennetz 2016 gab und 2020 gibt. Er erkundigt sich außerdem…

Kleine Anfrage: Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis gestellt. Er will von der Landesregierung wissen, welche Vereine im Lahn-Dill-Kreis in welcher Höhe bislang in diesem Jahr während der Corona-Pandemie aus den Mitteln „Weiterführung der Vereinsarbeit“…

Kleine Anfrage: Hessen für die Landesregierung kein „Autoland“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema „Autoland“ Hessen an die Landesregierung gestellt. Er möchte wissen, warum das Land Hessen nicht an der Zusammenarbeit der „Autoländer“ beteiligt ist, obgleich Hessen mit OPEL in Rüsselsheim, dem Volkswagenwerk in…

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