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Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger: „Die Probleme bei der hessischen Energiewende sind hausgemacht“

Zum „Monitoringbericht 2021 – Energiewende in Hessen“, den die Landesregierung am 20.12.2021 vorgelegt hat, erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Die vielen Zahlen und Grafiken des Energiemonitoringberichts können das Versagen der hessischen Landesregierung im zentralen…

Parlamentarische Initiativen der 20. Wahlperiode

Hier finden Sie meine Anträge, parlamentarischen Initiativen und kleinen Anfragen aus dem Hessischen Landtag. Aufgrund der Vielzahl der Initiativen, an denen ich mich beteiligt habe, stelle ich Ihnen hier eine Auswahl zur Verfügung. Eine vollständige Sammlung der Initiativen können Sie…

Kleine Anfrage: Philipp-Schubert-Schule in Wetzlar-Hermannstein

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zur Philipp-Schubert-Schule in Wetzlar-Hermannstein gestellt. Er will von der Hessischen Landesregierung wissen, seit wann die Schulleiterstelle nicht besetzt ist und wie für die Neubesetzung der aktuelle Stand ist und der Zeitplan aussieht.

Kleine Anfrage: L3020 Ortsdurchfahrt Solms-Oberbiel

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zur Ortsdurchfahrt Solms-Oberbiel der Landesstraße 3020 gestellt. Er fragt die Hessische Landesregierung, wie sie den Zustand der L3020 in der Ortsdurchfahrt Solms-Oberbiel bewertet und wie sich aus Sicht der Landesregierung der Zustand…

Kleine Anfrage: Zentrum für Artenvielfalt

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Zentrum für Artenvielfalt gestellt. Gemeinsam mit seiner Fraktionskollegin Heike Hofmann und seinen Fraktionskollegen Heinz Lotz, Gernot Grumbach und Knut John will er von der Hessischen Landesregierung wissen, wie der aktuelle Planungsstand…

SPD-Fraktion im Hessischen Landtag wählt neuen Vorstand und Stephan Grüger zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat bei den heutigen Fraktionsvorstandswahlen ihre Vorsitzende Nancy Faeser bestätigt. Faeser wurde in geheimer Abstimmung mit rund 93% der Stimmen wiedergewählt. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Günter Rudolph. Nancy Faeser: „Ich freue mich persönlich ganz besonders über…

Hessen-Grüne lehnen Solarpflicht auf Parkplätzen ab

Bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses hat die Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag die Solarpflicht auf Parkplätzen abgelehnt. Dazu sagte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Grüger: „Es ist immer das Gleiche mit den Grünen, sie verfahren nach dem Motto ‚Wasch mir…

Bild: Angelika Aschenbach

Landtagsdebatte über Zwei-Prozent-Ziel, Abstandsregeln und Windkraft im Wald – Stephan Grüger betont Gemeinsamkeiten

Bei der Debatte über Abstandsvorgaben für Windkraftanlagen und Windkraft im Wald unterstrich der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Grüger, die gemeinsamen Ziele des hessischen Energiegipfels. Dieser tagte 2011 auf Anregung des DGB und beschloss im Konsens aller damals im Hessischen…

Kleine Anfrage: Sperrung Abfahrt Oberbiel B 49

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zur Sperrung der Abfahrt Oberbiel an der B 49 an die Hessische Landesregierung gestellt. Er will von der Landesregierung wissen, welche Gründe für die Sperrung ab Mitte Juni 2021 vorliegen und seit…

Kleine Anfrage: Methode Standardisierte Bewertung

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Tobias Eckert, Knut John und Marius Weiß eine Kleine Anfrage zur Methode „Standardisierte Bewertung“ gestellt. Die Methode wird angewendet, um Nutzen und Kosten für Projekte im…

Kleine Anfrage: Digitalisierungsförderung von Unternehmen in Hessen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Tobias Eckert, Bijan Kaffenberger, Knut John und Marius Weiß eine Kleine Anfrage zur Digitalisierungsförderung von Unternehmen in Hessen gestellt. Die Landtagsabgeordneten fragen die Hessische Landesregierung, wie…

Kleine Anfrage: Digitalisierungs-Check in Hessen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Tobias Eckert, Bijan Kaffenberger, Knut John und Marius Weiß eine Kleine Anfrage zum Digitalisierungs-Check in Hessen gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen von der Hessischen Landesregierung unter anderem…

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