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Meldungen

Landtagsabgeordneter Stephan Grüger (SPD): Kommunen bleiben handlungsfähig dank Bundesregierung und Landesregierung, Dank an Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Zur Bescheidübergabe an die Stadt Herborn zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger: „Ich begrüße, dass Bundesregierung und Landesregierung sich gemeinsam um die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle der Kommunen bemühen. Die Kommunen haben viele Aufgaben zu erfüllen, welche die…

Parlamentarische Initiativen der 20. Wahlperiode

Hier finden Sie meine Anträge, parlamentarischen Initiativen und kleinen Anfragen aus dem Hessischen Landtag. Aufgrund der Vielzahl der Initiativen, an denen ich mich beteiligt habe, stelle ich Ihnen hier eine Auswahl zur Verfügung. Eine vollständige Sammlung der Initiativen können Sie…

Grüger fordert mehr Personal für Hessen Mobil

„Das Land Hessen hat nicht die notwendigen Planungskapazitäten, um dringende Sanierungen zeitnah planen zu können. Dies wirkt sich zukünftig noch stärker auf die Kommunen im Lahn-Dill-Kreis aus,“ kommentiert der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger eine Antwort der Landesregierung auf…

Sanierung der Landesstraßen – Lohn der Beharrlichkeit, aber Beharrlichkeit ist weiter nötig

Zur Fortschreibung der „Sanierungsoffensive“ der Landesregierung erklärt der Landtagsabgeordnete Grüger (SPD): „Dass nun einige Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis in der Fortschreibung der „Sanierungsoffensive“ zu finden sind, ist der Lohn der Beharrlichkeit, mit dem wir auf die dringend sanierungsbedürftigen Schlaglochpisten im Lahn-Dill-Kreis…

Kleine Anfrage: Abgabe der Planungshoheit an Kommunen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Abgabe der Planungshoheit an die Kommunen gestellt. Er will wissen, für welche aktuellen Projekte und Projekte im Zeitraum 2010 bis 2020 im Lahn-Dill-Kreis Hessen Mobil bzw. das…

Kleine Anfrage: Brücken im Landesstraßennetz im Lahn-Dill-Kreis

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Brücken im Landesstraßennetz im Lahn-Dill-Kreis an die Landesregierung gestellt. Der Landtagsabgeordnete möchte wissen, wie viele Brücken es im Lahn-Dill-Kreis im Landesstraßennetz 2016 gab und 2020 gibt. Er erkundigt sich außerdem…

Kleine Anfrage: Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis gestellt. Er will von der Landesregierung wissen, welche Vereine im Lahn-Dill-Kreis in welcher Höhe bislang in diesem Jahr während der Corona-Pandemie aus den Mitteln „Weiterführung der Vereinsarbeit“…

Kleine Anfrage: Hessen für die Landesregierung kein „Autoland“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema „Autoland“ Hessen an die Landesregierung gestellt. Er möchte wissen, warum das Land Hessen nicht an der Zusammenarbeit der „Autoländer“ beteiligt ist, obgleich Hessen mit OPEL in Rüsselsheim, dem Volkswagenwerk in…

Kleine Anfrage: Förderung von Photovoltaik-Anlagen in der Landwirtschaft

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Förderung der Photovoltaik-Anlagen in der Landwirtschaft an die Landesregierung gestellt. Er will zum einen wissen, inwiefern die Landesregierung landwirtschaftliche Betriebe in Hessen bezüglich der Möglichkeiten einer PV-Nutzung informiert. Es geht…

Kleine Anfrage: Radwege im Lahn-Dill-Kreis

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zum Thema Radwege im Lahn-Dill-Kreis an die Landesregierung gestellt. Er will zum einen wissen, welche Fortschritte es bei den 2015 in den vordringlichen Bedarf gesetzten Radwegeprojekten (L3020, Radweg zwischen Leun/Biskirchen und Leun/Stockhausen;…

Dringlicher Berichtsantrag: Wirtschaft in der Corona-Krise

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Tobias Eckert, Knut John und Marius Weiß einen Dringlichen Berichtsantrag zum Thema Wirtschaft in der Corona-Krise gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen von der Landesregierung wissen, welche Instrumente…

Kleine Anfrage: Landesticket

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Knut John, Tobias Eckert, Marius Weiß und Günter Rudolph eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Landesticket gestellt. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele…

Kleine Anfrage: Unfälle auf der B253

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Er will wissen, welche Erkenntnisse der Landesregierung zu der Anzahl von Verkehrsunfällen auf der B253 aus den vergangenen zehn Jahren vorliegen und ob es aus Sicht der Landesregierung…

Dringlicher Berichtsantrag: Datensicherheit in der Hessischen Staatskanzlei und seinen nachgelagerten Behörden sowie im Bereich der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seinen Kolleginnen Nancy Faser und Angelika Löber und seinem Kollegen Günter Rudolph einen Dringlichen Berichtsantrag an die Landesregierung zu dem Thema Datensicherheit in der Hessischen Staatskanzlei und seinen nachgelagerten Behörden sowie im Bereich…

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