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Meldungen

Hessen-Grüne lehnen Solarpflicht auf Parkplätzen ab

Bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses hat die Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag die Solarpflicht auf Parkplätzen abgelehnt. Dazu sagte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Grüger: „Es ist immer das Gleiche mit den Grünen, sie verfahren nach dem Motto ‚Wasch mir…

Parlamentarische Initiativen der 20. Wahlperiode

Hier finden Sie meine Anträge, parlamentarischen Initiativen und kleinen Anfragen aus dem Hessischen Landtag. Aufgrund der Vielzahl der Initiativen, an denen ich mich beteiligt habe, stelle ich Ihnen hier eine Auswahl zur Verfügung. Eine vollständige Sammlung der Initiativen können Sie…

Bild: Angelika Aschenbach

Landtagsdebatte über Zwei-Prozent-Ziel, Abstandsregeln und Windkraft im Wald – Stephan Grüger betont Gemeinsamkeiten

Bei der Debatte über Abstandsvorgaben für Windkraftanlagen und Windkraft im Wald unterstrich der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Grüger, die gemeinsamen Ziele des hessischen Energiegipfels. Dieser tagte 2011 auf Anregung des DGB und beschloss im Konsens aller damals im Hessischen…

Kleine Anfrage: Sperrung Abfahrt Oberbiel B 49

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage zur Sperrung der Abfahrt Oberbiel an der B 49 an die Hessische Landesregierung gestellt. Er will von der Landesregierung wissen, welche Gründe für die Sperrung ab Mitte Juni 2021 vorliegen und seit…

Kleine Anfrage: Methode Standardisierte Bewertung

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Tobias Eckert, Knut John und Marius Weiß eine Kleine Anfrage zur Methode „Standardisierte Bewertung“ gestellt. Die Methode wird angewendet, um Nutzen und Kosten für Projekte im…

Kleine Anfrage: Digitalisierungsförderung von Unternehmen in Hessen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Tobias Eckert, Bijan Kaffenberger, Knut John und Marius Weiß eine Kleine Anfrage zur Digitalisierungsförderung von Unternehmen in Hessen gestellt. Die Landtagsabgeordneten fragen die Hessische Landesregierung, wie…

Kleine Anfrage: Digitalisierungs-Check in Hessen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seiner Kollegin Elke Barth und seinen Kollegen Tobias Eckert, Bijan Kaffenberger, Knut John und Marius Weiß eine Kleine Anfrage zum Digitalisierungs-Check in Hessen gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen von der Hessischen Landesregierung unter anderem…

Kleine Anfrage: Corona-Todesfälle in der Altenpflege II

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seinen Kolleginnen Nancy Faeser, Dr. Daniela Sommer und seinem Kollegen Günter Rudolph erneut eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Corona-Todesfälle in der Altenpflege gestellt. Die Landtagabgeordneten wollen von der Landesregierung wissen,…

Kleine Anfrage: Finanzierung der Leader-Regionen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam seinen Kolleginnen Sabine Waschke, Karina Fissmann und seinem Kollegen Gerald Kummer der SPD-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage zur Finanzierung der Leader-Regionen gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen wissen, wie sich die Veränderung des EU-Etat auf die LEADER-Finanzierung…

Kleine Anfrage: Auswirkungen des Mindestwasser-Erlasses auf Mühlen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Auswirkungen des Mindestwasser-Erlasses auf Mühlen gestellt. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die regionale Verarbeitung von Getreide zu Mehl und Öl…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger (SPD): Energiemonitoringbericht 2020 ist Ausweis des Scheiterns bei der Windkraft

Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, hat den heute von der hessischen Landesregierung veröffentlichten „Energiemonitoringbericht 2020“ als einen „Ausweis des Scheiterns bei der Windkraft“ bewertet. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass 2019 in Hessen lediglich vier…

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