Übersicht

Meldungen

Kleine Anfrage: Unfälle auf der B253

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Er will wissen, welche Erkenntnisse der Landesregierung zu der Anzahl von Verkehrsunfällen auf der B253 aus den vergangenen zehn Jahren vorliegen und ob es aus Sicht der Landesregierung…

Dringlicher Berichtsantrag: Datensicherheit in der Hessischen Staatskanzlei und seinen nachgelagerten Behörden sowie im Bereich der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam mit seinen Kolleginnen Nancy Faser und Angelika Löber und seinem Kollegen Günter Rudolph einen Dringlichen Berichtsantrag an die Landesregierung zu dem Thema Datensicherheit in der Hessischen Staatskanzlei und seinen nachgelagerten Behörden sowie im Bereich…

Kleine Anfrage: Schutz vor Verkehrslärm in Ortschaften

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Er will wissen, wo es Tempo-30-Zonen auf Bundes- oder Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis gibt, nach welchen Kriterien und mit einer zeitlichen beispielsweise nächtlichen Gültigkeit diese eingeführt werden. Außerdem fragt…

Grüger: Landesregierung hat keine Messwerte zur Luftschadstoffbelastung durch B253 in Frohnhausen und Wissenbach und verweigert die Planung einer Umgehungsstraße

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Stephan Grüger hat Umweltministerin Priska Hinz zugegeben, dass der Landesregierung keine Messwerte zur Luftschadstoffbelastung durch B253 in Frohnhausen und Wissenbach vorliegen. „Dass die Landesregierung in mit Durchgangsverkehr so stark belasteten Orten…

Stephan Grüger (SPD): Hessen in einer Welt ohne Atomwaffen

Die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages zwischen den USA und Russland hat heute den Hessischen Landtag beschäftigt. In der Plenardebatte sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger am Donnerstag: „Die SPD setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein. Dies ist jedoch nicht durch UNO-Erklärungen…

Kleine Anfrage: Umgehungsstraße Frohnhausen/Wissenbach

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger fragt die Landesregierung nach den Kriterien für die Freistellung von Bahnbetriebszwecken und will wissen, ob die Freistellung von Bahnbetriebszwecken zwingende Voraussetzung ist, um mit der Planung der Umgehungsstraße zu beginnen. Die Kleine Anfrage 20/1091 und die…

Kleine Anfrage: Marode Eisenbahnbrücken

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger fragt die Landesregierung, wie viele mehr als 100 Jahre alte Eisenbahnbrücken es in Hessen gibt. Er will außerdem wissen, wo diese liegen und ob es Zeitpläne für die jeweiligen Sanierungen gibt. Bis Anfang September hat die…

Landesstraßen in Waldsolms werden nicht vor 2024 saniert

Die Landesstraßen zwischen Kraftsolms und Weperfelden, von Brandoberndorf bis Grävenwiesbach, zwischen Kröffelbach und Oberquembach, von Kraftsolms bis Möttau und in der Ortsdurchfahrt von Brandoberndorf werden nach Willen der schwarzgrünen Landesregierung nicht vor 2024 saniert. Das ergibt…

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